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Fragen und Antworten

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20.06.2020
Silvia
F: Eigentlich könnten alle Deutschen dessen Anträge zur Feststellung der Staatsangehörigkeit nicht bearbeitet oder abgelehnt wird an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Berlin oder an SHAEF, Postfach 1507,67604 Kaiserslautern wegen Verletzung des AGG (allgemeises Gleichbehandlungsgesetz) B.eschwerde einreichen,oder ? Habt ihr schon Erfahrenswerte?

A: Warum dieses Festhalten an den gewollten Beschäftigungstherapien. Auch der Ablehnungsbescheid ist doch schon der GS. Warum sollen Bundesstaatsangehörige für Straftaten der SB verantwortlich gemacht werden? Der Ablehnungsbescheid eröffnet ganz neue Möglichkeiten.


20.06.2020
Silvia
F: Moin Moin, mir macht etwas extreme Bauchschmerzen.Mir wurde zugetragen das Supermarktketten und Discounter von der Regierung angwéwiesen wurden in absehbarer Zeit nur noch Kunden mit Corona-Überwachungs-App, und später mit Immunisierungsausweis(Impfung)Zugang zu gewähren. Ich brauche immer ein Plan B und will hier keinen Angstporno schieben, deswegen habe ich mir überlegt ob es dann eine Lösung wäre, da ich kein Smartphone habe und mich niemals impfen lassen würde, mich in diesem Fall an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes,Postanschrift: Glinkastraße 24, 10117 Berlin, zu wenden. Denn es gibt ja das AGG(allgemeines Gleichbehandlungsgesetz was ja über den Hausrecht steht. Über das AGG könnte ich Schadensansprüche ggü.den Vorstand der Supermärkten, welche mir keine Nahrungsmitteln verkaufen wollen geltend machen. Und Heiko Schrang sagte auch so könne man sich wegen der Maskenpflicht wehren wenn man Hausverbot bei Märkten und Discountern hat weil man die Gesichtswindeln beim Einkaufen nicht tragen will.Wie denkt ihr über diese Vorgehensweise? Haben wir damit Chancen?

A: Für eine Bundesstaatenangehörige läuft die Beschäftigungstherapie der Republik des Bundes bei Ihnen aber. Die Frage ist doch eher, ob die Bundesrepublik in absehbarer Zeit überhaupt noch existent ist.


19.06.2020
Pate 35
F: Kann ich die erschaffene jP beim Bund zurückgeben? Und wo +wie mache ich das? Also ich lese das jetzt immer öfters, dass Leute die jP zurückgegeben haben. Sie hat ja auch keine Werte also brauch man die nich.

A: Dem Bund fehlt die Zuständigkeit für die jur. Personen der Republik des Bundes. Ihre jur. Person müssen Sie wohl bei der Republik des Bundes genannt Bundesrepublik zurückgeben. Ihre Ausweisdokumente werden bestimmt gerne von der Verwaltung Ihres Vertrauens entgegen genommen. Grundvoraussetzung ist der Besitz der nat. Person. Die Konsequenzen aus diesem Handeln sollten Ihnen bewusst sein. Vielleicht versuchen Sie erst auf die Nutzung der jur. Person zu verzichten. Denn eigendlich ist es eher eine Kopf Sache gepaart mit Wissen.


17.06.2020
Mensch
F: Ich möchte einen Reisepass beantragen ,da ich ab und zu Reisen muss und ich meinen Personalausweis nach dem hoffentlich erfolgreichen Antrag des GS abgeben möchte . Wie Unterschreibe ich den am besten ,kann ich den iA Namen unterschreiben (wird das überhaupt akzeptiert) oder welche Form wäre die Beste oder Sicherste?

A: Am besten mit i.A. Paraphe. Ob das akzeptiert wird liegt an Ihrer Durchsetzungskraft!


12.06.2020
Samira
F: Geht man mit dem Perso nicht schon einen entrechteten Vertrag ein bzw. gibt damit seine Rechte als nP nicht bereits schon ab? Sobald man in der Meldestube war, aber anschl. in seinem Rechtskreis (hier als natürliche Rechtsperson) auftritt, wird das von allen Diensstuben ignoriert. Bestes Beispiel: die GEZ mit der Begründung auf die Meldeobligation.

A: Eine Person zu besitzen hat nichts mit dem Umgang mit der Person zu tun. Im Fall der Beitragsservice wird der Vertrag mit der Meldung der jP in einer Wohnung eingegangen. Die Ignoranz in den Dienststuben liegt an Ihrer Durchsetzungsfähigkeit. Ein nein ist dort nicht zu akzeptieren. Auch für die Durchsetzung gibt es Mittel in der geltenden Gesetzgebung. So kommen wir wieder zum Wissen, Wissen und noch einmal Wissen.


10.06.2020
Samira
F: Hab seit 4 Jahren den Gelben Schein, nun ist dieser Perso abgelaufen. Einerseits brauch man das Teil, um in der BRD seine Geschäfte abzuwickeln, anderserseits muss ich, da ich ja den GS habe, diese Clubkarte lt. EGBGB ja auch nicht wirklich beantragen. Was mach ich jetzt also am besten, damit die nicht über mich herfallen und mich dazu noch mit Bußgeld behelligen?

A: Wie wäre es mit Entdecken der eigenen Souveränität? Der Besitz einer Person ist nicht das Problem. Das Problem ist der Umgang mit den Personen. Da hilft nur Wissen, Wissen und noch einmal Wissen. Die Abgabe/ Beantragung ändert nichts, wenn man weiter konkludent auf Verträge eingeht.


08.06.2020
Hans
F: Habe den gelben seit 2015.Perso und Reisepass habe ich nicht,will ich auch nicht.Müsste ich nicht sowieso einen Ausweis von der Behörde bekommen die mir auch den gelben ausgestellt hat?Ich denke da an den blauen Konventionspass.Da mein Vater in Berlin geboren ist und dt. Staatsangehöriger ist,müsste ich doch sowieso einen solchen Ausweis bekommen?Liege ich da richtig?

A: Sie haben doch einen Ausweis von der "Behörde" bekommen. Der GS ist doch eine Personenstandsurkunde. Mehr können Sie für die nat. Person nicht bekommen.


04.06.2020
SM
F: Bei ist wie bei so vielen Vorgängern auch das fehlende Sachbescheinigungsinteresse angegeben. Gibt es dazu ein Standardvorgehen/eine Art Formular, oder einfach heute Abend Online? Vielen Dank für die geniale Arbeit, die Sie machen.

A: Standardvorgehen/eine Art Formular? So einfach ist es nun auch nicht. Allerdings lässt sich hier darauf auch nicht eingehen.


02.06.2020
Samuel
F: Frage die jur. Person mit Besitz der dt. Staatsangehörigkeit ist für die BRD Verwaltung auch Deutscher und gemäß ihren Gesetzen so zu behandeln? Diese kann sich auch aufs EG BGB berufen, soweit richtig?

A: Zu beachten ist, so behandelt zu werden bedeutet nicht ein Deutscher zu sein. Der Deutscher ist, kann sich natürlich auf das EGBGB berufen. Schwierigkeiten gibt es nur bei dem der so behandelt wird. Der nachgewiesene Gebietsstand ist dabei auch zu beachten.


02.06.2020
Gerhard
F: In den teuflischen Zeiten möchte ich mein Wohneigentum schützen und einer Zwangshypothek entgehen. Ich bin Schuldenfrei und habe den Staatsangehörigkeitsausweis und Esta Eintrag schon einige Jahre zusammen mit meiner Frau. Ich lese, ein Eintrag in das Katasteramt würde helfen. Wie soll ich verfahren?

A: TS3 Server Ab 19:30 Uhr


01.06.2020
Silvia
F: Zum Thema BGB 1900: bei Ebay verlangt jemand für die Erstausgabe 330 €uronen plus € 9,50 Versandgebühr. Ist das der Normalpreis für ein BGB aus dem Jahre 1900 ? Ich komme einfach nicht an das richtige Buch heran-es ist echt zum Verzweifeln wie lange ich schon danach gucke...

A: Mit Preisen kennen wir uns nicht aus.


01.06.2020
Silvia
F: Ich(Gelbscheiträgerin RuStAG1913) hab da noch eine kleine Frage: Ich habe mir eine alte Ausgabe des BGB von Ebay besorgt. Es steht drin "Bürgerliches Gesetzbuch Rom 18.August 1896 nach dem Stande vom 15. September 1940." Bei der Versteigerung hatte der Verkäufer BGB von 1896 angegeben-nur deshalb hatte ich es ersteigert. Kann ich es überhaupt in meinem Rechtsstand verwenden? Wohl eher nicht, oder?

A: Das haben Sie richtig erkannt! Wohl eher nicht!!!


23.05.2020
Defender
F: Auf der Demo wolte die Polizei meinen Ausweis sehen. Hab eine Kopie meines Staatsangehörigkeitsausweises gezeigt das ist ja auch ein Ausweis. Hat die Polizei nicht akzeptiert. Was soll ich zukünftig vorzeigen? Gibt ja auch keine Mitführpflicht.

A: Ob die Herrn von der Wortmarke Polizei Abt. Karton und Kartonage das akzeptieren oder nicht, kann doch nicht Ihr Problem sein. Sie haben nichts anderes. Die Herrschaften haben für Sie das EGBGB Art. 5 Abs. 1 einzuhalten. Den Nachweis haben Sie erbracht. Sie können dazu noch Ihre ESTA Nr. sagen und fertig ist. Es liegt an Ihrer Konsequenz!!!


21.05.2020
ESTA-Register
F: Moin, könnt ihr mir sagen wieviele Menschen jetzt beim ESTA-Register gemeldet sind?

A: Nein können wir nicht.


18.05.2020
TOM22
F: Ohne den Personalausweis (oder Pass) ist man dem Handelsrecht auch unterworfen? Interpretier ich so, da man ja weiterhin der jP zugeordnet wird, wie ihr schreibt. Im Netz liest man auch immer mal wieder, dass Leute ihren Ausweis sogar abgegeben und sich somit abgemeldet haben und sie dem System nicht mehr zugeördent wären. Ist das was so und was anderes, als wenn man den Perso (oder Pass) nicht mehr beantragen würde?

A: Dem Handelsrecht sind Sie unterworfen, wenn Sie Verträge auch konkludent eingehen. Es ist also eine Sache die in Ihrem Kopf stattfindet. Wissen, Wissen und Konsequenz ist der Weg aus dem System. Dabei ist das vollkommen egal ob man einen Perso oder Pass hat. Das Problem sind nicht die Personen! Sondern der Umgang mit diesen.


18.05.2020
Robindolph
F: Reisedokument der Republik des Bundes Bundesrepublik = Reisepass ??

A: Ja was denn sonst? Keine Arme keine Kekse!


18.05.2020
Robindolph
F: Wenn ich den gelben Schein habe und keinen Perso oder Reisepass, mit welcher ID komme ich dann ins Ausland, z.B. USA ? Was wird akzeptiert?

A: Wenn Sie reisen wollen, sollten Sie ein Reisedokument der Republik des Bundes Bundesrepublik verwenden. Der GS ist ein verwaltungsinternes Dokument!


18.05.2020
TOM22
F: Gibt es einen Grund warum der Bundespersonalausweis nach 10 Jahren abläuft? Welchen Status hat man, wenn man keinen neuen beantragt?

A: Die jur. Person ist und bleibt die jur. Person. Da ändert sich nichts am Status nur weil sie Ihnen derzeit nicht zugeordnet ist. Dabei ist es vollkommen egal, ob Pass oder Perso vorhanden ist. Der Grund außer den Handelsrechtlichen für eine neu Beantragung sehen wir nicht.


14.05.2020
Spero
F: Liebes GS Team,habe es mehrmals mit dem TS3 Server versucht,komme damit nicht klar und weiter.Bitte LG Spero

A: Anleitung


13.05.2020
Anton aus Galizien
F: Guten Tag, Ich hätte da eine Frage im Zusammenhang mit der internationalen Ebene. Wie solche Aktionen, wie diese gezeigt haben, ist es vorteilhaft sich in die rechtliche lage auch 1914 hineinzuversetzen. Haben Sie als auf der ,,deutschen" Ebene erfarene Leute sich schon mal mit ähnlichen Initiativen in Österreich oder Russland getroffen. Mir geht es darum, an wen sich die Menschen wenden sollten, die z.B. nach dem Stand 1913-1914 Staatsbürger der K.u.K. Monarchie waren oder in den Gebieten des Russischen Zarenreich (Weichselland - Kongresspolen heute unter ,,polnischen" Verwaltung") lebten. Sind diese Menschen (Polen, Tschechen, Slowaken usw.) als ,,Staatenlos" völkerrechtlich zu betrachten oder gibt es auch für sie ein Weg. Mit freundlichen Grüßen, Anton

A: Auch in anderen Ländern gibt es zarte Pflänzchen der Bestrebungen. Ob diese Menschen völkerrechtlich als Staatenlose zu betrachten sind, ist uns nicht bekannt. Dazu fehlt uns die Einarbeitung in die jeweilige Gesetzgebung.


10.05.2020
Wolle
F: Ja auf dem gelben Schein steht "Vorname, Familienname" und so stehts dann ja auch in den gelben Scheinen, also jeweils mit den Familiennamen S c h u l z, S m i t h usw. Das Erbrecht zum ewigen Bund und unter eigenem, berufenem Namen handeln zu können, ergibt sich aus dem Nachweis des F a m i l i e n n a m e n, weil dieser nicht die GU beinhaltet, sondern den Nachweis einer lebenden Person (BGB 1896) Die Personalnorm DIN weiß ja gar nicht, ob man einen Abstammungsnachweis hat. Eine NGO,die kein staatliches Recht hat, muß zwangsweise nach der geltenden DIN 5007 arbeiten. Meines Erachtens ist Mustermann, Max also die künstliche, gekorene nP (nach Palandt) und richtig ist auch, dass Max Mustermann eine jP aus der GU ist. Stimmt doch alles so, oder?

A: Ihre Aussage, lebende Person halte ich für Grenzwertig. Auch Sie werden die Fiktion Person nicht lebendig bekommen. Also Personen sind immer künstlich. Egal ob jP oder nP.


10.05.2020
Spielverderber81
F: In Ordnung, ich möchte nämlich für meine Frau auch einen Antrag auf Feststellung einreichen. Ihr Vater hat einen Ausweis in dem steht Staatsangehörigkeit ungeklärt. Deswegen würde sie einen Antrag stellen mit dem Erwerbsgrund Eheschließung, also über mich als Bundesstaatsangehörigen. Diesen Antrag stellen wir über das gültige RuStag. Dann muss die EinbB dem BVA den Erwerbsgrund der Eheschließung übermitteln, so ist ihr Antrag ja gestellt. Und so muss es dann auch im ESTA stehen.

A: Sie scheinen meine Antwort nicht verstanden zu haben. Die gültige Gesetzgebung gibt es nur in den Bundesstaaten. Dort hat Ihre Frau Ihre Staatsangehörigkeit. In der Republik des Bundes gilt aber die geltende Gesetzgebung! In der BRvD gilt das StAG und das ist immer der Ausgangsort für die Prüfung. Es muss also zuerst festgestellt werden, dass Ihre Frau nicht Deutsche im Sinne des StAG(§1) ist.


09.05.2020
Hans
F: Hallo.Auf meinem gelben Schein steht mein Familienname in Normalschrift.Mir ist ein gelber schein im Internet untergekommen,wo der Inhaber den Familiennamen gesperrt geschrieben stehen hat.ERr heisst Dean Collin S m i t h aus Kanada.Auf meiner orig Geburtsurkunde steht mein Famname ebenfalls in Sperrschrift,da mein Vater een Berlina ist.Macht es Sinn bei der Ausländerbehörde eine Korrektur zu verlangen.Immerhin sind wir Berlina echte Volkssouveräne.Danke und Gruß

A: Sie Interpretieren in die Speerschrift zu viel rein.


09.05.2020
Spielverderber81
F: Hallo zusammen. Mir erschließt sich immer noch nicht, warum der § der Eheschließung nicht wirksam sein soll. Die Frau erwirbt die Staatsangehörigkeit des Mannes, also z.B. in Preußen. Wenn bei der Antragstellung von der Staatsangehörigkeit des Mannes in Preußen abgeleitet wird, kann es garnicht anders sein als das diese nun auch die Staatsangehörigkeit in Preußen besitzt. Der Verwaltung ist es jedenfalls angezeigt! Die Verwaltung bestätigt mir ja auch nicht die Staatsangehörigkeit in Preußen. Nur Geburt/Abstammung. Also muss sie auch hier die Eheschließung als Erwerbsgrund eintragen, wenn es in der Antragstellung so angezeigt wird. LG

A: Natürlich ist der § Eheschließung in allen Bundesstaaten wirksam! Nur die Republik des Bundes(BRvD) hat eine andere, geltende Gesetzgebung.


08.05.2020
Wolle
F: In meinen gelben Schein steht Wolfgang S c h u l z. Also trete ich auch genau so auf und BIN Wolfgang S c h u l z und eben nicht ein Schulz, Wolfgang. Es wird doch einen Grund gegeben haben, warum die Schreibweise Wolfgang S c h u l z im gelben Schein so festgestellt wurde? Also muss doch zwischen Wolfgang S c h u l z und Schulz, Wolfgang ein Unterschied bestehen, oder nicht?

A: Auf dem GS steht oben drüber was es bedeutet! Nach DIN ISO 5007 ist die Schreibweise der nat. Person Mustermann, Max. Max Mustermann ist also die jur. Person.


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